Am 26. Mai 2019 wird europaweit gewählt

Graz (11. Mai). – Bei der bevorstehenden Europawahl am 26. Mai 2019 sind in der Steiermark 966.119 Personen wahlberechtigt, davon 495.555 Frauen und 470.564 Männer.

Wahlberechtigt sind:

  • Inländerinnen und Inländer, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben und in der Europa‑Wählerevidenz einer Gemeinde geführt werden
  • Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher, die auf Antrag in die Europa-Wählerevidenz einer Gemeinde eingetragen wurden (insgesamt 6524 in der  Steiermark)
  • Unionsbürgerinnen und Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich, die auf Antrag in einer Gemeinde in die Europa-Wählerevidenz eingetragen wurden  (insgesamt 2643 in der Steiermark)

Insgesamt stellen sich sieben wahlwerbende Parteien der Wahl:

  • ÖVP Österreichische Volkspartei
  • SPÖ Sozialdemokratische Partei
  • FPÖ Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) – Die Freiheitlichen
  • GRÜNE Die Grünen – Grüne Alternative
  • NEOS – Das Neue Europa
  • KPÖ Plus – European Left, offene Liste
  • EUROPA Jetzt – Initiative Johannes Voggenhuber

Gleichzeitig besteht für die Wählerin oder den Wähler bei der Stimmabgabe die Möglichkeit, für eine Bewerberin oder einen Bewerber eine Vorzugsstimme zu vergeben, in dem sie oder er in dem auf dem amtlichen Stimmzettel hierfür vorgesehenen freien Raum den Namen und/oder die Reihungsnummer einer Bewerberin oder eines Bewerbers bei der von ihr oder ihm gewählten Partei einträgt. Die Wahlvorschläge mit der Liste der Bewerberinnen und Bewerber werden in jeder Wahlzelle vorhanden sein.

Die Zeiten, zu denen eine Stimmabgabe im Wahllokal möglich ist, werden von den Gemeindewahlbehörden festgelegt. Am Wahltag öffnen in der Steiermark die meisten Wahllokale zwischen 7:00 und 8:00 Uhr und schließen zwischen 12:00 Uhr und 14:00 Uhr. In der Stadt Graz werden die Wahllokale generell von 7:00 Uhr bis 16:00  Uhr geöffnet sein.

Die Ausstellung einer Wahlkarte kann bei der Hauptwohnsitz-Gemeinde durch die Wählerin oder den Wähler selbst folgendermaßen beantragt werden:

Schriftlich bis zum vierten Tag vor dem Wahltag (22. Mai 2019) oder bis zum zweiten Tag vor dem Wahltag (24. Mai 2019), 12:00 Uhr, wenn eine Übergabe der Wahlkarte an den Antragsteller selbst oder an eine von der Antragstellerin oder vom Antragsteller bevollmächtigten Person möglich ist. Mündlich (persönlich, nicht telefonisch) bis zum zweiten Tag vor dem Wahltag (24. Mai 2019), 12:00 Uhr.

Für eine Stimmabgabe mittels Wahlkarte bestehen sodann verschiedene Möglichkeiten:

Stimmabgabe mittels Briefwahl:

Neben der Übermittlung der verschlossenen und unterschriebenen Wahlkarte per Post kann diese auch in jeder Bezirkswahlbehörde oder in jedem Wahllokal in Österreich abgegeben werden.

Stimmabgabe mittels Wahlkarte vor einer Wahlbehörde:

Sofern die Wahlkarte noch nicht verschlossen und/oder unterschrieben wurde, kann die Wählerin oder der Wähler nach Vorlage der Wahlkarte in jedem Wahllokal in Österreich ihre beziehungsweise seine Stimme abgeben. Die Auszählung der Briefwahl-Wahlkarten erfolgt am Montag, dem 27. Mai 2019 ab 9:00 Uhr durch die Bezirkswahlbehörden.

Informationssperre

Die EU-Kommission hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Wählerinnen und Wähler durch Ergebnisse in anderen Mitgliedsstaaten, in denen die Wahl bereits abgeschlossen ist, nicht beeinflusst werden sollen.

Da das letzte Wahllokal in der Europäischen Union erst um 23:00 Uhr schließt, kann daher zur Vermeidung eines Verstoßes gegen den Grundsatz der Freiheit der Wahl erst ab 23:00 Uhr auf das vorläufige Ergebnis unter diesem Externe Verknüpfung Link zugegriffen werden. Eine Auskunftserteilung über vorläufige Wahl-(Teil-)ergebnisse vor dem genannten Zeitpunkt ist nach der Judikatur des Verfassungsgerichtshofes und des Erlasses des Bundesministeriums für Inneres vom 28. März 2019 nicht zulässig.

Um Ihnen den Online-Zugriff auf die Wahldaten der Wahlbehörde ab 23:00 Uhr zu sichern, nehmen Sie bitte sobald wie möglich mit Herbert Hüttenbrenner von der Abteilung 1 – Organisation und Informationstechnik Kontakt auf: [email protected]

Die Ansprechpartner für die Europawahl sind:

Wolfgang Wlattnig: +43 (316) 877-2432

Manfred Kindermann: *2714

Eva Niesner: *3890

Michael Leeb: *4571

Herbert Hüttenbrenner: *3437